Es lohnt sich, die „Identitäre Bewegung Bayern“ (IB Bayern) genauer zu betrachten. Nicht, weil sie in den Massenmedien eine viel stärkere Beachtung bekommt als andere wichtige Organisationen der radikalen Rechten. Auch nicht, weil ihr die dreiste Selbstinszenierung als geschickte, schlagkräftige, subkulturell verankerte oder gar gewaltfreie Jugendorganisation abgenommen werden müsste. Sondern weil die elitäre Kaderorganisation, die sich selbst zur “Bewegung“ hochstilisiert, tatsächlich einen wichtigen Knotenpunkt der außerparlamentarischen Rechten in Bayern darstellt
Im Rahmen der 2. Veranstaltungsreihe 2017 „Ideologien und ihre Feindbilder“ des Runden Tisch gegen Rassismus Dachau e.V. fand am 07.12.2017 in Kooperation mit der pfiff gGmbH und der Caritas-Kontaktstelle für Menschen mit Behinderung Dachau ein Vortrag mit dem Thema „Die Abwertung von Menschen mit Behinderung – Erscheinungsformen und Gegenmaßnahmen“ statt. Die Veranstaltung wurde mit Mitteln des BMFSFJ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ gefördert.
Frau Dr. Sigrid Arnade vermittelte den rund 40 Besucher*innen im Ludwig-Thoma-Haus sehr anschaulich, wie Menschen mit Behinderung noch immer mit zahlreichen Benachteiligungen konfrontiert sind, die ihr Leben zum Teil erheblich beeinträchtigen.
Die Referentin, Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. gab zunächst einen Überblick über die Diskriminierung behinderter Menschen im Wandel der Zeit. Lange galt behindertes Leben als „lebensunwert“ und wird selbst bis heute oft als minderwertig betrachtet. Das Leben von Menschen mit Behinderung ist bis heute von Fremdbestimmung geprägt.
Nach der Euthanasie des Naziterrors entstand in den 50er/60er-Jahren ein System der entmündigenden Fürsorge in dem andere entschieden, was „gut“ für die/den „Behinderte*n“ ist.
Anfang der 80er Jahre engagierten sich Menschen mit Behinderung immer stärker politisch. Diese Bewegung mündete 1993 in einen UN-Sonderbericht von Leandro Despouy, der weltweite Menschenverletzungen an Menschen mit Behinderung feststellte und beschrieb. Zwangsweise Heimunterbringung und Sonderbeschulung, Benachteiligung durch nicht barrierefreie Verkehrsmittel und Wohnungen, nicht barrierefreie Kultureinrichtungen, wie z.B. Kinos oder Restaurants, fehlende Assistenz im Krankenhaus, hohe Arbeitslosenquote trotz guter Bildung und Weiteres wurde hier aufgezählt.
Die UN-Behindertenrechtskonvention (BRK), die 2006 verabschiedet wurde, läutete einen Paradigmenwechsel ein und betonte das Recht auf Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung auf der ganzen Welt. Die Bundesrepublik Deutschland erkannte die definierten Rechte ohne Vorbehalte an und unterschrieb 2009 die BRK, wodurch sie sich verpflichtete, diese umzusetzen.
Ziel ist es nun, anstatt des medizinisch definierten Modells von Behinderung, welches sich durch individuelle Defizite im körperlichen, seelischen und geistigen Bereich ausdrückt, das soziale Modell von Behinderung als Bemessens-Grundlage anzuerkennen. Gesellschaftliche Bedingungen behindern Menschen mit einer Beeinträchtigung. Das menschenrechtliche Modell will weit mehr als nur Antidiskriminierung. Es fordert eine grundsätzliche wertschätzende Haltung, aktive Schritte des Staates zur Teilhabe aller, unabhängig von individuellen Beeinträchtigungen.
Nach einer Definition von Diskriminierung und einer Darstellung der verschiedenen Formen, erläuterte Frau Arnade verschiedene Möglichkeiten, Barrierefreiheit für alle umzusetzen und angemessene individuelle Vorkehrungen für Einzelpersonen zu treffen, um Menschen mit Einschränkungen eine uneingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
Zum Schluss ihres Vortrages gab die Referentin noch ein deutliches Statement zum herrschenden Ableismus, der die alltägliche Reduktion eines behinderten Menschen auf seine Beeinträchtigung beschreibt, ab. Sie bezog sich hier sowohl auf die damit verbundene Abwertung (wegen der Beeinträchtigung), aber auch Aufwertung (trotz der Beeinträchtigung) von Menschen mit Behinderung.
Als Gegenstrategie forderte die Referentin das Schaffen und Einhalten von internationalen und nationalen Rechten und Gesetzen gegen Diskriminierung von Menschen mit Beeinträchtigungen. Personen mit Beeinträchtigungen und deren Angehörige sind gefordert, an Diskussionen teilzunehmen, für ihre Rechte zu demonstrieren sowie gegebenenfalls den Rechtsweg zu beschreiten.
Im Anschluss an den Vortrag wurde intensiv diskutiert, wie Inklusion umgesetzt werden kann und welche Erfahrungen die Besucher*innen zum Vortragsthema im Alltag machen. Um eine Gesellschaft ohne Diskriminierung zu schaffen, sind noch viele Schritte zu gehen. Mit der Behindertenrechtskonvention ist der Weg dafür aber schon vorgezeichnet.
„Was ist das wesentliche Element eines Feindbildes?“ – fragt Dr. Markus Fath die Anwesenden seines Vortrags. Niemand kommt auf die richtige Antwort und schließlich erklärt er dem Plenum: „Man weiß nicht, dass man eines hat“. Das ist aufgrund der Komplexität von Feindbildern eine Erkenntnis aus dem Vortrag von Dr. Markus Fath zum Thema „Die Entstehung von Feindbildern und wie man sie überwinden kann“. Diesen hat der Runde Tisch gegen Rassismus Dachau e.V. mit Unterstützung des BMFSFJ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ am 05. Oktober 2017 im Jugendzentrum Dachau Süd veranstaltet.
Der Referent war viele Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Fakultät für Psychologie und Pädagogik der Ludwig-Maximilians-Universität München, wo er sich im Rahmen seiner Forschungen zu Gewalt und Gewaltlosigkeit intensiv mit der Konstruktion und Überwindung von Feindbildern auseinandergesetzt hat. Faht präsentiert in seinem Vortrag typische Elemente von Feindbildern, zu denen beispielweise eine negative Bewertung zählt. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass bei einer anderen Person vorrangig oder gar ausschließlich die negativen Aspekte wahrgenommen oder dessen Eigenschaften negativ gedeutet werden. Ein weiteres typisches Feindbildelement ist der „Doppelte Standard“, bei dem ein und dasselbe Verhalten unterschiedlich bewertet wird, je nachdem, wer es zeigt. So wird z.B. die eigene Aggression als Tapferkeit, die des Anderen als Grausamkeit wahrgenommen. Anschließend zeigt der Referent auf, dass zwei Sichtweisen zentral für die Entstehung- oder Nicht-Entstehung von Feindbildern sind. Bei der ersten Sichtweise handelt es sich um die „dämonische Sicht“. Diese ist z.B. durch eine negative Bewertung, Entmenschlichung, Empathieverweigerung sowie durch die Suche nach simplen Lösungen gekennzeichnet. Bei der „tragischen Sichtweise“ wird dagegen z.B. Leiden als ein wesentlicher und unausweichlicher Teil des Lebens gesehen und damit die Suche nach simplen Lösungen abgelehnt. Außerdem kommt es nicht zu einer Entmenschlichung und Empathieverweigerung. Ausgehend von diesen beiden Sichtweisen macht Fath deutlich, dass eine sehr komplexe Wahrnehmung und Interpretation auch unter schwierigen Bedingungen ein stabiles und friedliches Zusammenleben mit dem/den Anderen ermöglicht. Bei einer sehr eingeschränkten, reduzierten und stark fokussierten Wahrnehmung und Interpretation des/der Anderen sei der äußere Friede, den man mit diesem/n wahrt, hingegen höchst instabil.
Im Anschluss an den Vortrag des Referenten gibt noch eine Diskussionsrunde, an der sich die Anwesenden intensiv beteiligen und zu weiteren Aspekten der Feindbildkonstruktion und –überwindung austauschen.
Im Rahmen der 2. Veranstaltungsreihe 2017 „Ideologien und ihre Feindbilder“ des Runden Tisches gegen Rassismus Dachau e.V. wurde am 8. August 2017 Prof. Dr. Wolfgang Benz in das Max-Mannheimer-Haus Dachau eingeladen. Dort hielt der renommierte Antisemitismus-, Vorurteils- und NS-Forscher einen Vortrag mit dem Titel „Alte Feindbilder – neue Demagogen: Vom Antisemitismus zum antimuslimischen Kulturrassismus“. Die Veranstaltung fand mit Unterstützung des BMFSFJ im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ statt und erfolgte in Kooperation mit der Internationalen Jugendbegegnung Dachau, die sich vom 29.07. bis 11.08.2017 im Max-Mannheimer-Haus traf.
Die allgemeine Frage, die sich laut Prof. Benz zunächst stellt, ist die, ob Muslim- und Judenfeindschaft überhaupt in einem Atemzug genannt werden dürfen. Hier sei die Problematik, dass antisemitische Aussagen im Allgemeinen verpönt und geächtet werden, während Kritik an der muslimischen Kultur in der Regel als erlaubt gilt. Um diesen Umstand zu ändern sei es laut Benz nötig, die Antisemitismusforschung aufzubrechen und zur allgemeinen Rassismusforschung zu erweitern.
Die Ursachen für die feindlichen Aussagen gegenüber Muslimen basieren schließlich ebenso auf negativen Stereotypen, dem Schüren von Angst sowie der Ethnisierung von sozialen Problemen einer Gesellschaft wie es bereits bei den judenfeindlichen Äußerungen im Dritten Reich der Fall war. Durch gezielte Verallgemeinerung und Projektion obiger Probleme auf eine bestimmte Personengruppe werde so ein Kulturrassismus geschaffen, der verschiedenste Bevölkerungsschichten in Deutschland anspricht.
So seien die Methoden von Rechtspopulisten klar auf Provokation ausgelegt. Dabei seien durchaus auch Anzeichen von Antisemitismus zu vernehmen. Letztlich werde der Stammtisch in die Öffentlichkeit getragen, wobei Fremdenfeindlichkeit und Hass gegen Flüchtlinge einen essentiellen Teil des Programms von rechtspopulistischen Parteien ausmacht und ihre Radikalität verdeutlicht.
Mi 26.07.2017 – Damian Groten: „ReichsbürgerInnen in Bayern und Dachau – eine unterschätzte Gefahr?“
Bereits seit den 1970er Jahren leugnen VertreterInnen der radikalen Rechten in Deutschland die völkerrechtliche Legitimität und Souveränität der Bundesrepublik und propagieren an ihrer Stelle vermeintliche Alternativstaaten oder ein ungebrochenes Fortbestehen des untergegangenen Deutschen Reiches. In den letzten zwei Jahrzehnten haben derartige Narrative auch außerhalb des Kerns des rechtsradikalen Spektrums vermehrt Anklang gefunden und erfahren eine zuvor ungekannte Verbreitung.
Eine stetig wachsende Zahl von Menschen erkennt den deutschen Staat sowie dessen Normen, Gesetze und Bedienstete nicht an und widersetzt sich ihnen nach Kräften. Der Vortrag von Damian Groten gibt einen Einblick in den aktuellen Zustand des Reichsbürger-Spektrums in Bayern sowie in Dachau und beleuchtet Ideologie, Erscheinungsformen, Vernetzung sowie Aktionsfelder.
Infos zum Referenten:Damian Groten ist Mitarbeiter der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus München und beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der ReichsbügerInnenszene in Bayern.
Di 08.08.2017 – Prof. Dr. Wolfgang Benz: „Alte Feindbilder – neue Demagogen: Vom Antisemitismus zum antimuslimischen Kulturrassismus“
Als Lehre aus dem Holocaust ist Judenfeindschaft in Deutschland verpönt und geächtet. Aber ungehemmt werden Vorurteile gegen andere Minderheiten artikuliert, insbesondere gegen Muslime. Islamfeindschaft dient rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien als Bindekitt völkischer, nationalistischer, reaktionärer und fremdenfeindlicher Emotionen. Antimuslimischer Rassismus hat lange Traditionslinien, die als „Islamkritik“ aus der Angst vor Migranten neu genährt und von Demagogen geschürt werden. In dem Vortrag von Prof. Dr. Wolfgang Benz, der im Rahmen der Internationalen Jugendbegegnung Dachau stattfindet, werden Erkenntnisse der Ressentimentforschung präsentiert. Diese sind hilfreich, um Mechanismen der Ausgrenzung von Minderheiten zu verdeutlichen. Ein Vergleich der Muslimfeindschaft mit Antiziganismus oder Antisemitismus hilft, die Strukturen der Diskriminierung zu erkennen. Alle Anstrengungen, aus der Erfahrung des Holocaust zu lernen, wären vergeblich, wenn anstelle der Juden andere Gruppen stigmatisiert würden.
Infos zum Referenten: Prof. Dr. Wolfgang Benz ist Historiker und einer der international renommiertesten Forscher auf dem Gebiet der Antisemitismus-, Vorurteils und NS-Forschung. Er lehrte von 1990 bis 2011 an der Technischen Universität Berlin und war dort Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung.
Referent: Prof. Dr. Wolfgang Benz Ort: Max-Mannheimer-Haus, Roßwachtstr. 15 Beginn: 20:00 Uhr
Do 05.10.2017 – Dr Markus Fath: „Die Entstehung von Feindbildern und wie man sie überwinden kann“
Konflikte sind ein fester und unvermeidbarer Bestandteil des menschlichen Lebens und Zusammenlebens. Die Eskalation von Konflikten hingegen ist keineswegs unvermeidbar. Dabei spielen bestimmte Denkmuster eine wesentliche Rolle, die uns permanent im Alltag begegnen und die wir nur selten als das erkennen, was sie sind: stereotype und wirklichkeitsferne Feindbilder. Der Vortrag wird die Möglichkeit bieten sich für die Wahrnehmung dieser subtilen Denkmuster und die damit einhergehenden schleichenden Gefahren der Eskalation zu sensibilisieren. Auf diesem Wege werden Ansätze aufgezeigt, wie man der Entstehung von Feindbildern vorbeugen und zur Überwindung bestehender Feindbilder beitragen kann.
Info zum Referenten: Dr. Markus Fath ist seit über 15 Jahren in der Gewaltforschung tätig und hat zahlreiche internationale und interdisziplinäre Veröffentlichungen und Vorträge zur gesamten Breite der Thematik beigetragen. Er hat 10 Jahre an der LMU München gelehrt und ist inzwischen für QualityMinds u.a. als Konfliktberater und Dozent aktiv.
Referent: Dr. Markus Fath Ort: Jugendzentrum Dachau-Süd, Klagenfurter Platz 1 Beginn: 19:00 Uhr
Do 07.12.2017 – Dr. Sigrid Arnade: „Die Abwertung von Menschen mit Behinderung – Erscheinungsformen und Gegenmaßnahmen“
Ob im Gesundheitswesen, der politischen Arbeit oder im Alltag – Menschen mit Behinderung sind noch immer mit zahlreichen Benachteiligungen konfrontiert, die ihr Leben zum Teil erheblich beeinträchtigen. Zudem werden sie nicht selten auf ihre Beeinträchtigung reduziert, was mit einerAbwertung (aufgrund ihrer Beeinträchtigung) oder einer Aufwertung (trotz ihrer Beeinträchtigung) einher geht und Ableismus genannt wird. Dadurch machen Menschen mit Behinderung dieselbe Erfahrung, wie beispielsweise Personen mit Migrationshintergrund, die rassistisch diskriminiert und nicht als gleichberechtigtes Gegenüber wahrgenommen werden. Dr. Sigrid Arnade zeigt in ihrem Vortrag anhand von Fallbeispielen das Konzept, die Mechanismen und die Folgen von Ableismus auf. Außerdem macht sie deutlich, wie der Staat, aber auch jede und jeder Einzelne diesem Phänomen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit entgegenwirken kann.
Info zur Referentin: Dr. Sigrid Arnade ist Geschäftsführerin der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. V. – ISL und hat bereits zahlreiche Publikationen über die Abwertung von Menschen mit Behinderung veröffentlicht.
Die seit einigen Jahren stark angestiegenen Angriffe auf Geflüchtete, aber auch die zunehmenden gegen ehrenamtliche HelferInnen und PolitikerInnen gerichteten Übergriffe und Bedrohungen zeigen deutlich, dass die kontinuierliche Beschäftigung mit dem Thema „rechte Gewalt“ dringend notwendig ist. Daher hatte der Runde Tisch gegen Rassismus Dachau e.V. Andrea Röpke zu einem Vortragsabend im Ludwig-Thoma-Haus eingeladen, bei dem sie ihr kürzlich erschienenes Jahrbuch zur Rechten Gewalt vorgestellt hat.
Filmvorführung und Gespräch in der KZ-Gedenkstärtte Dachau – 15. MÄRZ 2017, 19 UHR
Ernst Grube ist einer der bekanntesten Münchner Zeitzeugen der NS-Diktatur. Er erlebte seine Kindheit in der bayerischen Landeshauptstadt als einer, der ausgegrenzt wurde, der in Lagern mitten in München leben und den gelben Stern tragen musste. Zusammen mit seiner jüdischen Mutter und seinen beiden Geschwistern wurde er 1945 nach Theresienstadt deportiert. Bis heute ist Ernst Grube unermüdlich als Zeitzeuge an Gedenkstätten, in Schulen, bei Vereinen und in Bildungseinrichtungen aktiv.
Er nimmt das Vermächtnis der NS-Opfer ernst: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg, lautet seine Botschaft. Seit Jahrzehnten wirkt Ernst Grube auch im Umfeld der KZ-Gedenkstätte Dachau mit: Im Präsidium der Lagergemeinschaft, im Kuratorium der Evangelischen Versöhnungskirche, im Vorstand des Fördervereins für Internationale Jugendbegegnung und Gedenkstättenarbeit, bei der Internationalen Jugendbegegnung, im Max-Mannheimer-Haus, im Kuratorium der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, am Runden Tisch für Zeitgeschichte und am Runden Tisch gegen Rassismus.
Der 60-minütige Dokumentarfilm von Christel Priemer und Ingeborg Weber begleitet Ernst Grube. Entstanden ist ein berührendes Porträt über den Münchner Juden und Kommunisten Ernst Grube und ein Zeichen für Toleranz, Freundlichkeit und Abkehr von Gewalt und Krieg.
Mittwoch, 15. März 2017, 19 Uhr, Kinosaal der KZ-Gedenkstätte Dachau Einlass 18.30 Uhr. Der Eintritt ist frei.
Donnerstag, 26.01.2017 – Andrea Röpke „Chronik des Hasses – Vorstellung des Jahrbuchs Rechte Gewalt“
Der rechte Mob ist entfesselt. Insbesondere in den Jahren 2015 und 2016 sind rechtsextreme Gewalttaten sprunghaft angestiegen. Wer sind jedoch die Tätergruppen und wie gehen sie vor? Andrea Röpke liefert mit ihren Reportagen und Porträts eine umfassende Chronik der Hassverbrechen in Deutschland und beleuchtet dabei Hintergründe, Tätergruppen und Vorgehensweisen.
Info zur Referentin: Andrea Röpke ist eine mehrfach ausgezeichnete Fachjournalistin und kennt wie kaum jemand sonst die extreme Rechte in Deutschland, zu der sie zahlreiche Artikel und Bücher veröffentlicht hat.
Referentin: Andrea Röpke
Ort: Erchana-Saal, Ludwig-Thoma-Haus, Augsburger Str. 23
Beginn: 19:00 Uhr
Donnerstag, 23.02.2017 – Vortrag von Juliane Lang zu „Antifeminismus von Rechts“
Im selbsterklärten „Kampf gegen Gender und den Feminismus“ und mit populistischen Forderungen zur Besserstellung „deutscher Familien“ verspricht sich die extreme Rechte strategisch Wähler*innenstimmen und den Anschluss an Diskurse in der sog. „Mitte der Gesellschaft“. Extrem rechte Akteure bewegen sich hier in einem Fahrwasser mit Familienpopulist*-innen und Antifeminist*innen unterschiedlicher politischer Couleur: „Besorgte Eltern“, Maskulisten, fundamentalistische Christ*innen und nicht zuletzt Teile der bürgerlich-konservativen Presse scheinen sich einig in der Ablehnung der gelebten Vielfalt geschlechtlicher, sexueller und familialer Lebensweisen.
Juliane Lang diskutiert Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Strategien der verschiedenen Akteure, informiert über deren Einfluss auf gesellschaftliche Prozesse und zeigt Reaktionsmöglichkeiten auf.
Info zur Referentin: Juliane Lang gehört dem Forschungsnetzwerks Frauen und Rechtsextremismus an und ist in diesem Themenfeld eine ausgewiesene Expertin.
Donnerstag, 16.03.2017 – Vortrag von Karin Gottschalk zu „Homo- und Transfeindlichkeit in deutschen Medien“
Diskussionen um Geschlechtsidentitäten und sexuelle Orientierung stehen oft stellvertretend für gesamtgesellschaftliche Debatten. Vorwiegend islamisch geprägte Länder werden aufgrund diskriminierender Gesetze gegenüber Homosexuellen gerügt.
Viele betonen ihre einige Offenheit, um sich von Rechtskonservativen wie der AfD abzugrenzen. In anderen Fällen wird sexuelle Vielfalt bewusst thesenartig und zugespitzt behandelt. So titelte die „Welt“: „Professx statt Professor? So irre ist das nicht!“ – obwohl nur kurz zuvor in derselben Zeitung der „Genderwahn“ ausgerufen wurde.
Während manche Thesen bewusst polarisieren sollen, entstehen manche schlicht aus Unwissenheit. Was zählt, ist ein neues Bewusstsein – innerhalb der Medien und als einzelne_r Leser_in.
Info zur Referentin: Katrin Gottschalk ist stellvertretende Chefredakteurin der tageszeitung (taz)
Referentin: Katrin Gottschalk
Ort: Erchana-Saal, Ludwig-Thoma-Haus, Augsburger Str. 23
Beginn: 19:00 Uhr
Hinweis:
„Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.“
Der Runde Tisch gegen Rassismus e.V. hat am 13.07.2016 einen Vortragsabend zu dem Thema „Rechte Gewalt in Deutschland“ im Adolf-Hölzl-Haus veranstaltet. Referent war Dr. Robert Philippsberg, pädagogischer Mitarbeiter im Kreisjugend Dachau, der zum Demokratieschutz in Deutschland promoviert hat und sich dabei ausführlich mit Geschichte und Gegenwart des Rechtsterrorismus in Deutschland befasst hat. Er ist zugleich freier Mitarbeiter in der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus (firm) in München sowie Asscoiate Researcher am Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P) und Autor mehrerer Publikationen zum Thema „Rechtsextremismus“.
Philippsberg begann seinen Vortrag mit einer Erläuterung über den Terrorismusbegriff, für den es in der Wissenschaft und in staatlichen Behörden unterschiedliche Definitionen gibt und zeigte auf, welche spezifischen Merkmale den Rechtsterrorismus kennzeichnen. Dabei wies er darauf hin, dass es für die Sicherheitsbehörden entscheidend sei, ob eine Vereinigung über eine feste Gruppenstruktur und eine Planungsintensität bei ihren Anschlägen verfügt, um als terroristische Organisation eingestuft zu werden. Aufgrund dieser Vorbedingung gilt z.B. der rassistische Brandanschlag in Solingen aus dem Jahr 1993, bei dem fünf Menschen starben und acht zum Teil schwer verletzt wurden, nicht als terroristische Tat. Anschließend erläuterte der Referent die verschiedenen rechtsextremen Straftatbestände und ging auf die staatliche Ermittlungsarbeit ein. Diese ist auch nach dem Bekanntwerden der schweren Ermittlungsdefizite zur rechtsterroristischen Vereinigung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verbesserungsbedürftig, da Ermittlungs- oder Justizbehörden eine offensichtlich rassistisch motivierte Tat noch immer zu häufig nicht als solche klassifizieren, wie Untersuchungen der Amadeo Antonio Stiftung aus den Jahren 2012 und 2013 nahe legen.
Im Anschluss daran ging Philippsberg auf die aktuelle Situation rechter Gewalt in Deutschland ein und informierte über die Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, die sich von 2014 auf 2015 verfünffacht haben. Die Aufklärungsquote dieser Verbrechen bewegt sich auf niedrigen Niveau. Er machte in diesem Zusammenhang auch auf den deutlichen Anstieg an rechtsextrem motivierten Anschlägen gegen PolitikerInnen und JournalistInnen in den letzten Jahren aufmerksam. Nach dem Blick auf die gegenwärtige Situation ging der Referent auf die historische Entwicklung rechter Gewalt ein indem er dessen verschiedene Facetten aufzeigte. Dabei wurde deutlich, dass sich rechtsterroristische Gewalt in Deutschland keineswegs auf den NSU beschränkt, sondern über einen langen geschichtlichen Vorlauf verfügt. Dazu zählt z.B. das Oktoberfestattentat vom 26. September 1980, das mit 13 Toten und 211 zum Teil schwer verletzten Personen der bislang verheerendste Terroranschlag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist. Außerdem gab es nach Recherchen der Amadeo-Antonio Stiftung seit 1990 178 Personen, die durch rechte Gewalt ihr Leben verloren haben, wovon die Bundesregierung aufgrund anderer Erfassungskriterien bisher nur 75 Todesopfer anerkennt. Im Anschluss an den geschichtlichen Rückblick ging der Referent auf die besonderen Merkmale des NSU im Rechtsterrorismus ein und erläuterte, welche potenziellen Rekrutierungsfelder zukünftig für die Herausbildung rechtsterroristischer Organisationen oder Einzeltäter bestehen.
Insgesamt veranschaulichten die Ausführungen des Referenten den Zuhörerinnen und Zuhörern, dass rechte Gewalt in Deutschland ein bedeutsames Problem darstellt, das trotz staatlicher und zivilgesellschaftlicher Programme zur Rechtsextremismusprävention bislang nur unzureichend in den Griff bekommen wurde. Im Anschluss an den Vortrag gab es eine Diskussionsrunde an der sich die Zuhörerinnen und Zuhörer ausgiebig beteiligten.
Dr. Robert Philippsberg wird den Vortrag stattdessen übernehmen.
Zur Person:
Dr. Philippsberg ist pädagogischer Mitarbeiter beim Kreisjugendring Dachau im Projekt Partnerschaft für Demokratie und hat in Politikwissenschaft zum Demokratieschutz in Deutschland promoviert. Dabei hat er sich ausführlich mit Geschichte und Gegenwart des Rechtsterrorismus in Deutschland befasst. Er beschäftigt sich bereits seit vielen Jahren wissenschaftlich mit extrem rechten Vereinigungen und ist Autor mehrerer Publikationen, zu denen z.B. eine Studie über die Strategie der NPD zählt. Zudem ist er freier Mitarbeiter bei der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus in München und Asscociate Researcher am Centrum für angewandte Politikforschung (C·A·P).
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